Selbständige sollten Eheverträge abschließen

Veröffentlicht am 6. Juni 2011 in der Kategorie Gründung & Selbständigkeit von

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Romantik hin oder her: Selbständige sollten sich vor einer Eheschließung mit einem Ehevertrag vor den gesetzlichen Folgen einer möglichen Scheidung absichern. Denn im schlimmsten Fall steht ansonsten das ganze Unternehmen vor dem Aus.

Der Informationsdienst "Notar und Recht" weist in diesem Zusammenhang auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH, XII ZR 40/09) hin. Demnach fällt der während der Ehezeit gewachsene "goodwill" von Kunden gegenüber dem Unternehmen künftig auch in den Zugewinnausgleich. Diesen müssen Selbständige ihren geschiedenen Ehegatten zur Hälfte ausbezahlen.

Der Hintergrund: Laut Notar und Recht muss der Ehepartner, der während der Ehe den höheren Vermögenszuwachs erzielt, im Fall der Scheidung die Hälfte dieses Zugewinns auskehren. Davon seien zum Beispiel oft Selbständige betroffen, die während der Ehe ein Unternehmen oder eine Praxis aufbauen. Da das Kapital im Unternehmen gebunden sei, müssten Selbständige im Scheidungsfall oft Darlehen aufnehmen oder das Unternehmen im schlimmsten Fall sogar verkaufen.

Dem Informationsdienst zufolge unterschätzen Selbständige dabei oft den Wert ihrer Firma. So müssten nach der BGH-Entscheidung bei der Berechnung des Zugewinnausgleichs auch immaterielle Werte berücksichtigt werden. Dazu zähle der so genannte "goodwill", worunter Werte fielen wie Standort, Zusammensetzung der Kunden und Wettbewerbssituation.

Notar und Recht rät selbständigen Ehegatten daher zu einem Ehevertrag. In diesem könne der Selbständige bestimmte Gegenstände des Betriebsvermögens aus dem Zugewinnausgleich herausnehmen oder den Ausgleichsbetrag deckeln. Ein solcher Vertrag könne auch nach der Eheschließung noch geschlossen werden – je eher, desto besser: Denn die Kosten für den Vertrag richteten sich nach dem Vermögen der Ehegatten zum Zeitpunkt des Abschlusses. (uqrl)

(Quelle: www.notar-recht.de)

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